Rechtsprechung
| BPatG, 25.01.2012 - 20 W (pat) 69/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 31.08.2010 - X ZB 9/09
Bildunterstützung bei Katheternavigation
Auszug aus BPatG, 25.01.2012 - 20 W (pat) 69/08
Für den Senat sind keinerlei Anhaltspunkte - weder im formulierten Anspruch noch in den gesamten Anmeldungsunterlagen - dafür ersichtlich, dass der Einsatz der Vorrichtung zur spektralphotometrischen Messung von Flüssigkeiten im UV/VIS- oder VIS/NIR-Bereich Einfluss auf die räumlichkörperliche Ausgestaltung der Vorrichtung, über die Eignung zur Durchführung optischer Messungen in Flüssigkeiten hinaus, hätte (BGH, Beschluss vom 31. August 2010 - X ZB 9/09, GRUR 2010, 1081, insb. Tz. 11 - 13, Bildunterstützung bei Katheternavigation (m. w. N)). - BGH, 27.02.2008 - X ZB 10/07
Installiereinrichtung
Auszug aus BPatG, 25.01.2012 - 20 W (pat) 69/08
Aus der Fassung des Antrags und dem zu seiner Begründung Vorgebrachten ergeben sich keine Zweifel an dem prozessualen Begehren, das Patent ausschließlich in der beantragten Fassung zu erteilen (BGH, Beschluss vom 27. Februar 2008 - X ZB 10/07, GRUR-RR 2008, 456, Tz. 22 - Installiereinrichtung, m. w. N.).